![\"Jan-Bhmermann-Portrt-155404-detailp\"](\"http:\/\/blogs.hmkw.de\/HierMagKritisiertWerden\/wp-content\/uploads\/2016\/04\/Jan-Bhmermann-Portrt-155404-detailp.jpeg\")
<\/a><\/p>\nQuelle: horizont\/dpa<\/p>\n
Als Schm\u00e4hung hatte das Bundesverfassungsgericht 1990 eine herabsetzende \u00c4u\u00dferung charakterisiert, „wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht.“ Eine solche Schm\u00e4hkritik steht dann laut BVerfG nicht mehr unter dem Schutz der Meinungsfreiheit. <\/p>\n
Allerdings scheinen die h\u00f6chsten Richterinnen und Richter in Deutschland die Meinungsfreiheit weiterhin sehr hoch zu halten, wie sie 2014 deutlich machten, siehe die Pressemitteilung aus Karlsruhe zum Beschluss vom 28.07.2014 (1 BvR 482\/13): „Auch \u00fcberspitzte Kritik f\u00e4llt grunds\u00e4tzlich in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschieden und die verfassungsrechtlichen Ma\u00dfst\u00e4be zur sogenannten Schm\u00e4hkritik bekr\u00e4ftigt. Selbst eine \u00fcberzogene oder ausf\u00e4llige Kritik macht eine \u00c4u\u00dferung f\u00fcr sich genommen noch nicht zur Schm\u00e4hung. Vielmehr muss hinzutreten, dass bei der \u00c4u\u00dferung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Herabsetzung einer Person im Vordergrund steht. Nur dann kann ausnahmsweise auf eine Abw\u00e4gung unter Ber\u00fccksichtigung aller Umst\u00e4nde des Einzelfalls verzichtet werden.“ (https:\/\/www.bundesverfassungsgericht.de\/SharedDocs\/Pressemitteilungen\/DE\/2014\/bvg14-086.html, Aufruf 6.4.2016, 13.42 Uhr)<\/p>\n
Ich finde, es gibt gute Gr\u00fcnde f\u00fcr die Annahme, dass es B\u00f6hmermann und seinem Team inhaltlich um eine besondere Auseinandersetzung in der Sache „deutliche Kritik an der t\u00fcrkischen F\u00fchrung“ ging (Minderheiten unterdr\u00fccken – Kurden treten, Christen hauen), wof\u00fcr allerdings eine sehr \u00fcberziehende Form bewusst gew\u00e4hlt wurde. <\/p>\n
Die deutsche Regierung hingegen hatte es mal wieder nicht so s\u00fcpereilig mit \u00f6ffentlicher und klarer Kritik am Kurs der t\u00fcrkischen Machthaber. (vgl. http:\/\/www.horizont.net\/medien\/nachrichten\/Nach-Boehmermanns-Schmaehkritik-ZDF-will-nicht-an-Neo-Magazin-Royale-ruetteln-139588, Aufruf 6.4.2016, 13.11 Uhr). Stattdessen gab es nicht zuletzt von Angela Merkel deutliche Medienschelte („bewusst verletzend“): Bei dpa las sich das laut „horizont“ so: „Merkel teilte ihre Meinung nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntagabend telefonisch dem t\u00fcrkischen Ministerpr\u00e4sidenten Ahmet Davutoglu mit. Sie habe auf die bereits gezogenen Konsequenzen des Senders verwiesen. Auch habe sie den hohen Wert bekr\u00e4ftigt, den die Bundesregierung der Presse- und Meinungsfreiheit beimesse. Die sei aber nicht schrankenlos.“. Im Bereich der Politik gab es von der Linkspartei als gr\u00f6\u00dfter Oppositionskraft im Bundestag Kritik an Regierung und ZDF: Der medienpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Harald Petzold, k\u00fcndigte laut „Welt“ an, eine f\u00f6rmliche Beschwerde beim ZDF einzulegen. „Wir werden nachfragen und gegen die L\u00f6schung des Beitrags protestieren.“ <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
1.) „Schm\u00e4hkritik“ – das Wort war dieser Tage in vieler Munde, nachdem Jan B\u00f6hmermann auf „ZDF neo“ ein Gedicht mit diesem Titel vorgetragen hatte. Ein kalkulierter Tabu-Bruch im Nachgang der „extra3“-Satire gegen die Politik des t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten. ZDF-Obere lie\u00dfen den … Weiterlesen